Demokratie! Nein danke?
17.11.2009: Demokratie! Nein danke? Dieses Thema diskutierte Angelica Schwall-Düren am Dienstag im St. Barbara Haus in Dülmen.
Das Thema "Politikverdrossenheit" stieß auf reges Interesse.
Die Wahlbeteiligung war bei Bundestagswahlen noch nie so niedrig wie am 27. September 2009. Nur 70,8 Prozent der Wahlberechtigten sind zu den Urnen gegangen. Zusammen mit den schwindenden Mitgliedern sowohl der Volksparteien als auch der Gewerkschaften und Kirchen signalisiert die schwindende Wahlbeteiligung das abnehmende Vertrauen in das demokratische System.
Vor diesem Hintergrund plädierte Angelica Schwall-Düren dafür, mehr Demokratie zu wagen. Das betreffe erstens die formalen Beteiligungsrechte. Die direkte Bürgerbeteiligung müsse auf Bundesebene ausgebaut werden. Zweitens stünden die politisch Verantwortlichen in der Pflicht, durch gute politische Ergebnisse das Vertrauen in die Funktionsfähigkeit des demokratischen Systems zu stärken. Dazu gehöre in Zukunft die solidarische Bürgerversicherung im Gesundheitswesen ebenso wie ein gesetzlicher Mindestlohn und der Abbau der Staatsverschuldung.
Darüber hinaus müsse der politischen Bildung ein größerer Stellenwert beigemessen werden. Jeder Bürger müsse wissen, wie das deutsche Wahlsystem grundsätzlich funktioniere und welche Positionen die wichtigsten Parteien vertreten, sagte Angelica Schwall-Düren. Bei der Vermittlung dieses Wissen stünden insbesondere die Schulen im Vordergrund.
Einen Beitrag zur politischen Bildung lieferte auch das "Münsterlandgespräch" der Friedrich-Ebert-Stiftung, das dieser Diskussion in Dülmen ein Forum gab.
