Schwall-Düren und Stinka zum Sparpaket : Unsozial und unverantwortlich ! CDU darf die drastischen Einsparungen im Sozialbereich nicht kleinreden
09.06.2010: Bundeskanzlerin Merkel hat aus der Krise und aus ihren Fehlern nichts gelernt.
"Statt wachstumsorientierter Konsolidierungsstrategie, sozialem Ausgleich und einem Impulsprogramm zur Stärkung des Binnenmarktes, folgt Schwarz-Gelb weiter den sattsam bekannten Reflexen: Belastung der sozial Schwachen und Familien sowie Verschonung der Krisenverursacher und Krisengewinnler", betont die Coesfelder Bundestagsabgeordnete Angelica Schwall-Düren.
Unklar bleibt, was die Regierung zur Verbesserung der Bildungspolitik und zur Rettung der Kommunen plant.
"Statt einer Abschaffung der Rentenbeiträge für Langzeitarbeitslose, Abstrichen beim Elterngeld, einem Arbeitsplatzabbau im öffentlichen Dienst und weiteren Belastungen der kleinen und mittleren Einkommen fordert die SPD weiterhin die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, die Abschaffung der Steuergeschenke, sowie die Einführung einer Finanztransaktionssteuer", sagt der stellvertretende SPD-Vorsitzender der Region Westfälisches Westfalen André Stinka.
Die beiden Politiker schreiben heute die Wohlfahrtsverbände der Kreise Coesfeld und Steinfurt an, um ihre ganz konkrete Einschätzung zum Sparprogramm zu hören. "Die CDU darf diese drastischen Einsparungen im Sozialbereich nicht kleinreden", meinten Stinka und Schwall-Düren mit einer Stimme, "es ist unsozial und unverantwortlich". Bundeskanzlerin Merkel hat aus der Krise und aus ihren Fehlern nichts gelernt.
"Statt wachstumsorientierter Konsolidierungsstrategie, sozialem Ausgleich und einem Impulsprogramm zur Stärkung des Binnenmarktes, folgt Schwarz-Gelb weiter den sattsam bekannten Reflexen: Belastung der sozial Schwachen und Familien sowie Verschonung der Krisenverursacher und Krisengewinnler", betont die Coesfelder Bundestagsabgeordnete Angelica Schwall-Düren.
Unklar bleibt, was die Regierung zur Verbesserung der Bildungspolitik und zur Rettung der Kommunen plant.
"Statt einer Abschaffung der Rentenbeiträge für Langzeitarbeitslose, Abstrichen beim Elterngeld, einem Arbeitsplatzabbau im öffentlichen Dienst und weiteren Belastungen der kleinen und mittleren Einkommen fordert die SPD weiterhin die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, die Abschaffung der Steuergeschenke, sowie die Einführung einer Finanztransaktionssteuer", sagt der stellvertretende SPD-Vorsitzender der Region Westfälisches Westfalen André Stinka.
Die beiden Politiker schreiben heute die Wohlfahrtsverbände der Kreise Coesfeld und Steinfurt an, um ihre ganz konkrete Einschätzung zum Sparprogramm zu hören. "Die CDU darf diese drastischen Einsparungen im Sozialbereich nicht kleinreden", meinten Stinka und Schwall-Düren mit einer Stimme, "es ist unsozial und unverantwortlich".
