Polen
Den Beziehungen zwischen Deutschland und Polen fühle ich mich schon lange sehr verbunden. 1971, ein Jahr nach Willy Brandts Kniefall vor dem Denkmal für die Gefallenen des Aufstands im Warschauer Ghetto, bin ich das erste Mal nach Polen gereist. Seitdem pflege ich intensive Kontakte mit Polen. Derzeit setze ich mich für die deutsch-polnischen Beziehungen sowohl im Rahmen meines Bundestagsmandats als auch als Vorsitzende des Bundesverbandes der Deutsch-Polnischen Gesellschaften ein.
- Bemerkenswerte Dynamik: Deutsch-Polnische Beziehungen
- Schwierige Vergangenheit - Kontroverse Diskussionen
- Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung
- Deutsch-Polnische Gesellschaft Bundesverband e.V.
- Links auf deutsche und polnische Presseartikel
- Pressemitteilungen
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Bemerkenswerte Dynamik: Deutsch-Polnische Beziehungen
Nach den Umbrüchen in Mittel- und Osteuropa - zu denen die Solidarnosc-Bewegung einen entscheidenden Beitrag geleistet hat - und der deutschen Wiedervereinigung 1990 entwickelten sich die deutsch-polnischen Beziehungen mit einer bemerkenswerten Dynamik. Nach der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags im Juni 1991 bauten sich rasch intensive Kontakte auf - sowohl auf politischer und wirtschaftlicher als auch auf gesellschaftlicher Ebene. Gegenseitige Besuche und vertrauensvolle Verbindungen beider Regierungen und Parlamente schufen eine partnerschaftliche Atmosphäre der Zusammenarbeit.
2001 mit Wladyslaw Bartoszewski, seit 2007 im Auftrag Polens Koordinator der deutsch-polnischen Beziehungen
Mit dem Beitritt Polens zur NATO 1999 und zur Europäischen Union 2004 haben wir zwei große gemeinsame Ziele erreicht. Am 21. Dezember 2007 sind durch den Beitritt Polens zum Schengen-Raum die stationären Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Polen weggefallen. Polen und Deutschland verbindet deshalb heute noch stärker eine enge und strategisch wichtige sicherheitspolitische Zusammenarbeit. Der Regierungswechsel in Polen 2007 hat die polnische Deutschlandpolitik deutlich in Richtung größerer Offenheit verändert.
Mit Gesine Schwan, seit 2005 Koordinatorin der Bundesregierung für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, verbindet mich seit Langem eine herzliche Freundschaft (2009).
Dank der Förderung des Jugendaustausches durch das Deutsch-Polnische Jugendwerk sind sich bereits mehr als 1,7 Millionen junge Menschen begegnet und haben die Kultur ihres Nachbarlandes kennen gelernt. Auch Städte- und Kommunalpartnerschaften haben sich enorm entwickelt: Inzwischen pflegt Deutschland in Mitteleuropa mit Polen die meisten Kommunalpartnerschaften. Insgesamt sind es mehr als 500. In meinem Wahlkreis gibt es beispielsweise gut funktionierende Partnerschaften zwischen Nottuln und Chodziez, zwischen Lüdinghausen und Nysa und eine intensive Freundschaft zwischen Senden und Koronowo. Zudem pflegt die Stadt Münster seit 1991 eine fruchtbare Partnerschaft mit Lublin.
Im Gespräch mit einer Studentin der Katholischen Universität Lublin (2009)
Schwierige Vergangenheit - Kontroverse Diskussionen
In den deutsch-polnischen Beziehungen spielt das Geschichtsbewusstsein eine besondere Rolle. Die "Schreckens-Erfahrungen" des Zweiten Weltkrieges belasten das bilaterale Verhältnis noch heute. Unruhe löste in den letzten Jahren insbesondere das vom Bund der Vertriebenen initiierte "Zentrum gegen Vertreibungen" aus. Mit noch mehr Sorge wurden in Polen die Aktivitäten der "Preußischen Treuhand" verfolgt. Die kleine, unbedeutende Vertriebenenorganisation versuchte, eine Entschädigung wegen Eigentumsverlustes nach dem Zweiten Weltkrieg in Polen beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einzuklagen.
Ich halte diese Klagen für völlig ungerechtfertigt und rechtsgrundlos. Bereits 2004 hat sich der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder in Warschau von den Entschädigungsansprüchen distanziert. Auch Angela Merkel erklärte, dass die Frage der Kriegsreparationen abgeschlossen ist. 2008 wurde die Klage der Treuhand auf Rückgabe von Eigentum oder Schadensersatz vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte endgültig abgewiesen. Ein langwieriger Streit wurde damit gegenstandslos.
Deutschland und Polen werden auch zukünftig in einigen Punkten streiten. Aber Politik bedeutet Dialog und Kompromiss. Wir sollten uns bemühen, den deutsch-polnischen Dialog weiter zu intensivieren. Denn ich bin der Meinung, dass wir gemeinsam Gestaltungsmöglichkeiten innerhalb der EU haben. Wir sollten sie nutzen! Die EU stellt unsere beiden Ländern vor große neue Herausforderungen.
Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung
Im Jahr 2005 vereinbarten die Regierungsparteien SPD und CDU/CSU in ihrem Koalitionsvertrag, mit der Errichtung eines "Sichtbaren Zeichens" in Berlin in Verbindung mit dem im gleichen Jahr international initiierten "Europäischen Netzwerk Erinnerung und Solidarität" an die Vertreibungen im 20. Jahrhundert zu erinnern. Zur Grundlage dafür wurde 2008 das "Gesetz zur Errichtung einer Stiftung ‚Deutsches Historisches Museum’ (DHM), das auch die Gründung der unselbständigen "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" beinhaltete.
Im April 2009 bin ich als Mitglied in den Rat der Stiftung bestellt worden. Das zwölfköpfige Gremium vereint in seiner heterogenen Zusammensetzung sehr unterschiedliche Positionen. Der Stiftungsrat hat im Mai 2009 mit der ersten konstituierenden Sitzung seine Arbeit aufgenommen. Zum Stiftungsdirektor wurde im Juli 2009 mit einer Mehrheit der Stimmen Prof. Manfred Kittel gewählt. Auch der wissenschaftliche Beraterkreis steht fest. Auf der Homepage der Stiftung können Sie die Konzeption sowie die Besetzung der Gremien und Ansprechpartner einsehen.
Ich möchte mich dafür einsetzen, dass die internationale Ausrichtung der Stiftung langfristig gewahrt bleibt und die Sichtweisen anderer europäischer Länder, besonders aber unserer Nachbarn Polen und Tschechien, in den Ausstellungsprojekten berücksichtigt werden. Mit liegt die Versöhnung mit beiden Ländern sehr am Herzen. Einen offenen Geschichtsdialog und gegenseitiges Verständnis füreinander halte ich für die Annäherung der Erinnerungskulturen für unbedingt notwendig. Nur so kann uns wirkliche Verbundenheit in Europa gelingen.
In den nächsten Jahren wird im Deutschlandhaus am Anhalter Bahnhof in Berlin eine Ausstellungs- und Dokumentationsstätte entstehen und an die Schicksale von Flüchtlingen und Vertriebenen erinnern. Als Vorbereitung dafür wird der Standort umfassend saniert und den Anforderungen angepasst.
Deutsch-Polnische Gesellschaft Bundesverband e.V.
Seit März 2000 bin ich Vorsitzende der " Deutsch-Polnische Gesellschaft Bundesverband e.V.". Als Dachverband der über 50 regionalen deutsch-polnischen Gesellschaften hat sich der Bundesverband zum Ziel gesetzt, ein Netzwerk für Akteure in den Bereichen Zivilgesellschaft, Politik, Wirtschaft, Medien, Kultur und Wissenschaft zu bilden. Ich stehe für die effiziente und effektive Arbeit sowie für attraktive Aktivitäten der Gesellschaft ein. Zu diesen gehören neben dem Magazin DIALOG auch Fachkonferenzen, Podien und Buchreihen.
Mit Rita Süssmuth, Vorsitzende des Kuratoriums der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Bundesverband, bei der Enthüllung der Solidarnosc-Gedenkplakette am Reichstag in Berlin (2009)
Ich würde mich freuen, wenn Sie uns durch eine Mitgliedschaft in einer regionalen deutsch-polnischen Gesellschaft unterstützen und somit zur Stärkung einer vertrauensvollen deutsch-polnischen Zusammenarbeit beitragen würden, die im Zeichen der Versöhnung und der Freundschaft steht.
Links auf deutsche und polnische Presseartikel
Deutsche Welle vom 12.09.2009: Polska i Rosja - Niemcy mediatorem?: DW_Polska i Rosja - Niemcy mediatorem.pdf (PDF, 143 kb)
Gazeta Wyborcza vom 1.09.2009: Rozliczenie z historią oczyszcza i wzmacnia: 090901_GW_Rozliczenie z historia.pdf (PDF, 187 kb)
Ahlener Zeitung vom 1.09.2009: Brücken bauen zwischen Deutschen und Polen: 090901_AZ_Brücken bauen.pdf (PDF, 122 kb)
Deutsche Welle vom 4.06.2009: Kanclerz Merkel na obchodach 20. rocznicy pierwszego wyborczego triumfu "Solidarności": 090604_DW_Kanclerz Merkel na obchodach.pdf (PDF, 152 kb)
AP vom 29.08.2009: Deutsche und Polen können immer besser miteinander: 090829_AP_Deutsche und Polen können immer besser.pdf (PDF, 153 kb)
